1.
Allgemeines
Nachstehende
Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind allein maßgebend.
Abweichungen hiervon, insbesondere Einkaufsbedingungen der Käufer, bedürfen
unserer schriftlichen Bestätigung. Die AGB des Verkäufers gelten in
jedem Fall als Vertragsbestandteil, wenn der Käufer nicht binnen einer
Woche nach Vertragsabschluss widerspricht.
Wir
bitten bei Auftragserteilung um genaue Angabe unserer Warenbezeichnung
sowie der gewünschten Versandart, unser Lieferschein gilt gleichzeitig
als Auftragsbestätigung.
2.
Angebot
Unsere
Angebote und Preise sind unverbindlich und stets freibleibend soweit nicht
ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
3.
Preise
Unsere
Preise gelten ab Lager netto ohne MwSt. und ausschließlich Verpackung,
wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart. Sie sind auf Basis der
Kostenverhältnisse zur Zeit der Angebotsabgabe ermittelt. Sollten diese
bis zur Erfüllung des Auftrages eine Änderung erfahren, so behalten wir
uns eine entsprechende Berichtigung des Abschlusspreises vor. Die
Verpackung erfolgt sachgemäß und wird zum Selbstkostenpreis berechnet,
eine Rücknahme der Verpackung erfolgt nicht. Für alle Geschäfte gelten
die deutschen Gesetze.
4.
Lieferzeit
Die
von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Falls die Lieferfirma
die vereinbarten Lieferfristen nicht einhalten kann, hat der Besteller
eine angemessene Nachfrist – beginnend am Tage des Eingangs der
schriftlichen Inverzugsetzung durch den Besteller – zu gewähren und
kann Rechte aus diesem Vertrag erst nach Ablauf der Nachfrist geltend
machen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, von unseren
Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem
Besteller ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht.
5.
Versand
Wir
sind zu Teillieferungen berechtigt. Mit der Übergabe an den Käufer,
Spediteur, Frachtführer oder dergleichen, spätestens jedoch beim
Verlassen unserer Firma, geht die Gefahr auf den Käufer über. Wenn nicht
besondereVorschriften über den Versand durch den Käufer bestehen, wird
die Ware auf dem günstigsten Weg und mit geeigneter Verpackung zum
Versand gebracht. Ansprüche wegen Beschädigung, Bruch oder Verlust der
Sendung sind bei den beteiligten Transportunternehmen geltend zu machen.
Zum Abschluss einer Transportversicherung sind wir nur auf ausdrückliches
Verlangen des Verkäufers verpflichtet. Die Kosten trägt der Käufer. Die
Lieferung erfolgt an die sich aus der Auftragserteilung ergebenden Adresse
des Käufers, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Kleinere Bestellmengen ändern wir entsprechend auf die nächstgrößere
Mindesteinheit ab. Aufträge unter einem Warenwert von EUR 100,- erfordern
einen Kleinmengenzuschlag von EUR 10,-.
6.
Zahlung
Rechnungen
sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder 30 Tage
netto zahlbar. Rechnungsbeträge unter EUR 100,- sind netto sofort fällig.
Fracht, Verpackung, Montage und Lohnleistungen sind nicht skontierbar.
Werden
Schecks von uns angenommen, so gilt die Zahlung an uns erst als erfolgt,
wenn die Schecks auf unser Konto eingelöst und gutgeschrieben sind. Alle
uns aus der Annahme von Schecks entstehenden Kosten trägt der Käufer.
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Bei
Zahlungsverzug oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers,
sind wir berechtigt, von allen offenen Lieferungsverträgen ohne Nachfrist
zurückzutreten.
7.
Eigentumsvorbehalt
Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus
diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers. Der Käufer
verpflichtet sicht, das Eigentum der Lieferfirma auch dann entsprechend zu
wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer,
sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen
Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Von einer Pfändung oder
jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muss uns der Käufer
unverzüglich benachrichtigen.
Der
Käufer tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung
zustehenden Forderungen mit Nebenrechten ab. Durch Verarbeitung erwirbt
der Käufer kein Eigentum an den ganz oder teilweise hergestellten Sachen;
die Verarbeitung erfolgt unentgeltlich ausschließlich für den Verkäufer.
Sollte dennoch der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen,
so sind sich Käufer und Verkäufer schon jetzt darüber einig, dass das
Eigentum an den Sachen mit der Verarbeitung auf den Verkäufer übergeht,
der die Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt deren unentgeltlicher
Verwahrer. Bei der Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehender Waren
erwirbt der Verkäufer Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang des
Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der vom
Verkäufer gelieferten Waren zum Rechnungswert der übrigen Waren.
Der
vereinbarte verlängerte Eigentumsvorbehalt gilt auch für alle Folgeaufträge.
8.
Beanstandungen
Berechtigte
Reklamationen werden nur berücksichtigt, wenn diese innerhalb 14 Tagen
nach Empfang der Ware schriftlich unter Vorlage der Beweismittel
eingebracht werden. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur
Beanstandung der gesamten Ware führen. Bei der Verarbeitung unserer Waren
sind vorhandene Gebrauchsanleitungen zu beachten oder vorherige Proben
durchzuführen. Brachenübliche Abweichungen von Qualität, Maßen und
Mengen auch bei Sonderanfertigungen mit Mehr- und Minderlieferungen bis zu
10% bilden keinen Grund zu Beanstandungen.
Keine
Haftung übernehmen wir für Mängel, die durch Nichtbeachtung unserer
Verarbeitungsvorschrift sowie durch Frost, chemische, elektrochemische ,
Witterungs- oder sonstige nicht vorauszusehende Einflüsse hervorgerufen
werden. Retouren, die nicht durch Mängel bedingt sind und von uns ohne
Bestehen einer Rechtsverpflichtung zurückgenommen werden, können auch
bei einwandfreiem Zustand der Ware höchstens mit 85% des
Rechnungsbetrages gutgeschrieben werden. Sonderbestellungen und
Sonderanfertigungen sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.
9.
Abweichende Bedingungen
Die
Auslieferung sämtlicher Aufträge erfolgt nur unter Zugrundelegung der
vorstehenden Bedingungen. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich
dem deutschen Recht.
10.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort
für Lieferung und Zahlung ist Elsenfeld. Der Gerichtsstand ist
Aschaffenburg. Es bleibt uns genommen, auch im Gerichtsstand des Käufers
unsere Rechte geltend zu machen.
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